CORONA

Nach Erfurt und Weimar: Auch Nordhausen verzichtet auf Sondernutzungsgebühr

Die Gewerbetreibenden der Stadt Nordhausen mussten aufgrund von behördlichen Anordnungen ihre Gewerbeunternehmen schließen. Ziel der Stadtverwaltung Nordhausens ist es daher, die durch die Lockerung der strengen Maßnahmen ermöglichte Öffnung der Läden und Gastronomiebetriebe zu unterstützen.

https://www.nordhausen.de/news/news_lang.php?ArtNr=27671

Der DEHOGA Thüringen begrüßt dies ausdrücklich und fordert alle Städte in Thüringen dazu auf das Gastgewerbe auf diese Weise zu unterstützen. Dirk Ellinger, Hauptgeschäftsführer des DEHOGA Thüringen, dazu: „Wir wissen sehr wohl das auch die Thüringer Städte eine angespannte Haushalts- und Finanzlage haben, aber wenn die tolle gastronomische Vielfallt in den Städten und damit die Sondernutzung der Zukunft nicht verloren gehen soll, da die Kollegen seit 10 Wochen keinerlei Einnahmen hatten und aktuell eben auch leider die Normalität nicht in Sicht ist, dann braucht es eben solche Unterstützung, für die wir dankbar sind und die den Unternehmern helfen.“ 

https://www.erfurt.de/ef/de/service/aktuelles/pm/2020/135557.html

https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/weimar/weimar-erlaesst-die-sondernutzungsgebuehren-id229122622.html

Landkreis Greiz hebt Innengastronomie-Verbot auf

Ab Donnerstag, 21. Mai, 00:00 Uhr, dürfen auch im Landkreis Greiz die Gaststätten ihren Innenbereich öffnen. Die vom Thüringer Gesundheitsministerium zum 14. Mai angewiesenen  schärferen Regeln für den Landkreis Greiz sind damit aufgehoben.

Zur Allgemeinverfügung

Schreiben an die Gesundheitsministerin Heike Werner – Öffnung Wellness- und Freizeitbereiche sowie Schwimmbäder in Hotels

20.05.2020 / Die Betriebe im Thüringer Gastgewerbe sind zunächst einmal froh, dass sie und ihre Mitarbeiter Ihrem Broterwerb nachkommen können, auch wenn die wirtschaftliche Lage als sehr dramatisch bezeichnet werden muss. Ab dem 1. Juni 2020 dürfen Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbäder, Badeseen, Thermen und Gradierwerke, soweit jeweils unter freiem Himmel, wieder öffnen. Gänzlich unverständlich an dieser Stelle ist, dass gerade die im Haus befindlichen, vorgenannten Angebote nicht öffnen dürfen.

Zum Schreiben an Ministerin Werner

Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Verlängerung für Mai

Die BDA konnte erreichen, dass die Erleichterungen für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge nun (letztmalig) für den Monat Mai 2020 verlängert werden. Zudem soll auch noch für Stundungsanträge bis September 2020 ein erleichterter Nachweis der Voraussetzung der "erheblichen Härte" gelten.

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Stand 15.5.2020 / 13.00 Uhr: Neue Thüringer Verordnung vom 12. Mai / Ausnahmen im LK Sonneberg / Jena / Weimar veröffentlicht

Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung  der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung -ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) Vom 12. Mai 2020

Thüringer Verordnung vom 12.5.2020 als pdf

Begründung zur Thüringer Verordnung vom 12.5.2020

Abweichungen / Ausnahmen

Jena:
Grundsätzlich müssen die Abstände von 1,5 m zwischen Gästen unterschiedlicher Tische gewährleistet sein. An einem Tisch dürfen Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten sitzen.

In den Innenbereichen gelten weitere Regeln:

  • Bei Abstand unter 1,5 m Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erforderlich.
  • Überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies betrifft das Personal beim Bedienen und Abräumen, aber ebenso die Gäste beim Betreten und Verlassen der Gasträume sowie beim Verlassen des Sitzplatzes. Am Tisch muss keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
  • Um Infektionen bei Auftreten eines Corona-Falls nachverfolgen zu können, müssen Gaststätten und gastronomische Bereiche von Hotels und Pensionen eine Tagesliste der Gäste im innengastronomischen Bereich führen. Eine Person pro anwesendem Haushalt muss folgende Angaben hinterlassen: Vor- und Familienname, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail. Darüber hinaus muss die Tischnummer und die Zeitdauer des Besuches erfasst werden.
  • Die Listen müssen vom Betreiber für 3 Wochen aufbewahrt und auf Verlangen dem Gesundheitsamt der Stadt Jena herausgegeben werden. Die erhobenen Daten dürfen zu keinem anderen Zweck weiterverarbeitet werden und dürfen für Dritte nicht zugänglich sein. Nach 3 Wochen müssen die Listen unverzüglich vernichtet werden.

gesundheit.jena.de/sites/default/files/2020-05/2020_05_14_SAE_AllgVo-Fortentw.pdf

Landkreis Sonneberg:
Gaststätten im Innenbereich bis 28. Mai geschlossen

Aufgrund einer Weisung der oberen Fachbehörde vom 14. Mai 2020, 17:15 Uhr, war anzuordnen, dass die Gaststätten im Innenbereich auch weiterhin bis einschließlich 28. Mai 2020 zu schließen sind.

Zudem muss das Servicepersonal beim Bedienen der Gäste eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Auch die Gäste müssen, soweit sie nicht am Tisch sitzen (zum Beispiel beim Gang zur Toilette), eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. In Gaststätten haben Gäste vor dem Besuch eine entsprechende Reservierung vorzunehmen.

Mund-Nasen-Bedeckung in touristischen Einrichtungen
Die Bestimmungen zur Öffnung der Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken werden ebenfalls erweitert. So müssen die Bedienung in den Speiseräumen und das Personal an der Rezeption eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Für das Personal an der Rezeption gilt dies nicht, soweit es sich in einem mit einer durchsichtigen Abschirmung abgesicherten Bereich befindet.

Allgemeinverfügung LK Sonneberg

Weimar:

Stadt übernimmt Thüringer Verordnung für Öffnung der Hotels
und Gaststätten mit einer Ergänzung beim Mund-Nasen-Schutz / zur Pressemitteilung
Allgemeinverfügung Weimar

DEHOGA begrüßt konkrete Öffnungstermine für Restaurants und Hotels

(Berlin, 6. Mai 2020) Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA Bundesverband) zeigt sich erleichtert über die nun genannten Öffnungstermine für Restaurants und Hotels. „Wir begrüßen, dass es endlich konkrete Öffnungsperspektiven für das Gastgewerbe in den einzelnen Bundesländern gibt“, sagt Guido Zöllick, Präsident des DEHOGA Bundesverbandes.

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Update! Entschädigungsanspruch nach Infektionsschutzgesetz

Die Anträge nach §§ 56 und 57 werden derzeit vom Landesverwaltungsamt zurückgewiesen mit der Begründung, dass die nach § 28 Abs. 1 IfSG erlassene Allgemeinverfügung die beantragte Entschädigungsleistung nicht erfasst.

Zur Vermeidung einer kostenpflichtigen Zurückweisung empfehlen wir die Rücknahme des Antrags.

Möglicher weiterer Anspruch auf Entschädigung

Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden entschädigt werden.
Nach diesseitiger Bewertung könnte jedoch ein Entschädigungsanspruch nach § 65 IfSG bestehen.

§ 65 Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen

(1)       Soweit auf Grund einer Maßnahme nach den §§ 16 und 17 Gegenstände vernichtet, beschädigt oder in sonstiger Weise in ihrem Wert gemindert werden oder ein anderer nicht nur unwesentlicher Vermögensnachteil verursacht wird, ist eine Entschädigung in Geld zu leisten; eine Entschädigung erhält jedoch nicht derjenige, dessen Gegenstände mit Krankheitserregern oder mit Gesundheitsschädlingen als vermutlichen Überträgern solcher Krankheitserreger behaftet oder dessen verdächtig sind. § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden.

(2)        Die Höhe der Entschädigung nach Absatz 1 bemisst sich im Falle der Vernichtung eines Gegenstandes nach dessen gemeinem Wert, im Falle der Beschädigung oder sonstigen Wertminderung nach der Minderung des gemeinen Wertes. Kann die Wertminderung behoben werden, so bemisst sich die Entschädigung nach den hierfür erforderlichen Aufwendungen. Die Entschädigung darf den gemeinen Wert nicht übersteigen, den der Gegenstand ohne die Beschädigung oder Wertminderung gehabt hätte. Bei Bestimmung des gemeinen Wertes sind der Zustand und alle sonstigen den Wert des Gegenstandes bestimmenden Umstände in dem Zeitpunkt maßgeblich, in dem die Maßnahme getroffen wurde. Die Entschädigung für andere nicht nur unwesentliche Vermögensnachteile darf den Betroffenen nicht besserstellen, als er ohne die Maßnahme gestellt sein würde. Auf Grund der Maßnahme notwendige Aufwendungen sind zu erstatten.

Der entsprechende Antrag (Link) sollte an das Thüringer Gesundheitsministerium adressiert werden.  

Wir empfehlen in analoger Anwendung der Fristenregelung des § 56 IfSG eine Antragsstellung innerhalb von drei Monaten nach Schadenseintritt.

Aktuelle Information zu Entschädigungsansprüchen wegen Betriebsschließungen und -einschränkungen aufgrund der Corona-Krise nach dem Infektionsschutzgesetz

Die in Deutschland flächendeckend behördlich angeordneten Betriebsschließungen und -beschränkungen führten und führen zu massiven wirtschaftlichen Auswirkungen bis hin zur Existenzvernichtung gastgewerblicher Betriebe. Mit Hilfe einer externen Anwaltskanzlei hat der DEHOGA Bundesverband die Frage möglicher Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) für die Branche geprüft.

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CORONA-Sonderprogramm: 45 Millionen Euro Unterstützung insbesondere für Gastronomie und Hotellerie

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee kündigt weitere Unterstützung für Dienstleistungsunternehmen an, die durch die aktuellen Corona-Regelungen in besonderen Maße in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Dies gelte insbesondere für das Hotel- und Gaststättengewerbe. „Wir haben 45 Millionen Euro für die Existenzsicherung von Dienstleistungsunternehmen eingeplant, die aufgrund der Corona-Pandemie von Schließungen betroffen sind“, so Tiefensee.

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"Das Gastgewerbe braucht dringend Hilfe – im Freistaat droht eine Pleitewelle von noch nie dagewesenen Ausmaß"

Erfurt 19.04.2020 / Das Gastgewerbe braucht dringend Hilfe – im Freistaat droht eine Pleitewelle von noch nie dagewesenen Ausmaß – wenn nicht schnellstens eine Perspektive, wie es weitergeht aufgezeigt wird, und unverzüglich weitere Hilfen kommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Liebe Gäste,
Liebe Vertreter der Politik,

das Gastgewerbe in Deutschland, so auch in Thüringen, war die erste Branche, die von der Schließungsverfügung besonders betroffen war. Wir sind, aufgrund der Vorbuchungen, mit berechtigten hohen Erwartungen in das Frühjahr gestartet sind und müssen nun den Verlust des eines Großteils des Umsatzes im ersten Quartals verzeichnen. So ist uns unwiederbringlich mehr als die Hälfte des Umsatzes im März, nunmehr auch der volle Umsatz des Monates April, mit den Ferien und den Osterfeiertagen, verloren gegangen.

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Bundeswirtschaftsministerium hilft mit bis zu 4.000 Euro Beratungskosten ohne Eigenanteil für KMU und Freiberufler in der Corona-Krise

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort Beratungen für Corona-betroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die verbesserten Förderkonditionen für die Inanspruchnahme professioneller Beratungsleistungen sind in dieser Woche in Kraft getreten und gelten befristet bis Ende 2020.

Wir beraten Sie gern!

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06.04.2020 Wirtschaftsministerium legt „Ausbildungszuschuss“ für Unternehmen mit Lehrlingen auf

Tiefensee: Azubis in der Krise nicht kündigen – Fachkräftenachwuchs halten

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat an die Unternehmen im Freistaat appelliert, Ausbildungsverträge trotz der momentanen Krise nicht zu kündigen. „Betriebe sollten den Fachkräftenachwuchs halten, auf den sie nach ‚Corona‘ dringend wieder angewiesen sein werden“, sagte Tiefensee heute in Erfurt. Zur Unterstützung von ausbildenden Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ganz oder teilweise von Schließung betroffen sind, legt das Wirtschaftsministerium einen „Ausbildungzuschuss“ auf.

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Mögliche Ansprüche auf Miet-/Pachtreduzierung aufgrund der Corona-Krise

Die Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus („COVID-19-Pandemie“) hat in der Bundesrepublik Deutschland zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens geführt, die noch vor wenigen Wochen undenkbar erschienen. Die behördlich angeordneten Betriebsschließungen sowie die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie führen insoweit zu massiven E...inkommensverlusten, in den meisten Betrieben wird seit Mitte März bzw. seit dem 22. März überhaupt kein Umsatz erzielt.

DEHOGA Merkblatt vom 01.04.2020

Musterschreiben Vermieter/Verpächter

Kurzfristige Überlassung von Arbeitnehmern, auch Auszubildenden, während der Corona-Pandemie

Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen Markt und Integration I Arbeitgeber und Inklusion 221 – 5404.2

Angesichts der Corona-Pandemie besteht ggf. das Bedürfnis bei Unternehmen, kurzfristig und unbürokratisch eigene Arbeitnehmer/innen anderen Unternehmen zur Arbeitsleistung zu überlassen bzw. kurzfristig und unbürokratisch Arbeitnehmer/innen anderer Unternehmen wie eigenes Personal einsetzen zu können.

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CORONA-Regelungen im Freistaat Thüringen

Gültig ab 20.04.2020: Aktuelle Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18.04.2020

Archiv:

8. bis 19. April 2020: Erlass des Freistaates Thüringen

Stand 27.03.2020 / 18.50 Uhr: Außer-Haus-Verkauf von Eis - nach der Klarstellungsforderung des DEHOGA Thüringen erfolgt nunmehr diese durch das Sozialministerium

Der Verkauf von Bratwürsten bleibt in Thüringen unter strengen Hygienevorschriften in Zeiten der Corona-Krise erlaubt. Auch Verkaufsstände für Eis könnten ihren Betrieb dann fortsetzen, wenn sie die strengen Hygiene- und Abstandsvorschriften einhalten, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. 

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https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen/

Kreisfreie Städte     Allgemeinverfügung Erfurt       
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Allgemeinverfügung SuhlAllgemeinverfügung Weimar

 

 

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